Internationaler Handel und Globalisierung

Die Europäische Gemeinschaft wurde in der Überzeugung gegründet, dass wirtschaftliche Integration zu Frieden und wirtschaftlichem Wohlstand führt. Der Handel ist heute daher ein grundlegender Teil der Identität der Europäischen Union (EU). Angesichts des Erfolgs des Binnenmarkts bei der Förderung der längsten Friedensperiode in der europäischen Zeitgeschichte betrachtet sich die EU als ein Beispiel für den Nutzen von Handel, Globalisierung und wirtschaftlicher Öffnung. Die internationale Handelspolitik fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der EU; mit dem gemeinsamen wirtschaftlichen Gewicht ihrer Mitgliedstaaten hinter sich ist die EU einer der Hauptakteure im Welthandel. Bei der Handelspolitik geht es jedoch um mehr als um Stabilität und Wachstum der EU, da sie auch genutzt wird, um die Entwicklung armer Länder voranzutreiben, internationale Bündnisse zu fördern und grundlegende Werte weltweit zu unterstützen. Als starke Partnerin in der Welthandelsorganisation (WTO) steht die EU hinter einem internationalen Handelssystem, das auf Regeln statt Macht basiert. Der Nutzen der Globalisierung und des Welthandels wurde in den letzten Jahren jedoch in Frage gestellt, auch in der EU. Dies hat zur Erneuerung ihrer Handelspolitik geführt, in deren Rahmen insbesondere eine neue Handelsstrategie und ein Reflexionspapier mit dem Titel „Die Globalisierung meistern“ vorgelegt wurden. In der neuen EU-Strategie „Handel für alle“ wird die geäußerte Kritik berücksichtigt; der Schwerpunkt liegt darauf, eine wirksamere, transparentere und stärker wertebasierte Handelspolitik zu erreichen. Entsprechend dieser Strategie hat die EU die laufenden Handelsverhandlungen mit frischer Kraft fortgesetzt und neue Gespräche über Handel und Investitionen eingeleitet, die zu modernen Abkommen mit Ländern wie Kanada und Japan geführt haben. Die EU steht aufgrund der großen Veränderungen im internationalen Handel, die sich im Westen und im Osten vollziehen, vor unsicheren Zeiten. In Reaktion darauf ist sie bestrebt, die wirtschaftliche Öffnung zu fördern; dabei setzt sie sich für ihre Werte ein und schützt ihre Interessen. Beispielsweise hat sich die EU gegen die Zölle der Vereinigten Staaten auf Stahl gewehrt und tritt weiterhin für eine regelgebundene internationale Handelsordnung ein. Angesichts strittiger Handelspraktiken von Drittstaaten, darunter China, hat die EU ihre Handelsschutzinstrumente modernisiert, einen neuen Mechanismus für die Überprüfung ausländischer Investitionen entwickelt und strebt eine Reform der WTO an. Die EU wird dieses Konzept in der kommenden Wahlperiode voraussichtlich beibehalten, sie wird die internationale Zusammenarbeit sowie den Abschluss neuer Übereinkommen, möglicherweise auch auf kontinentaler Ebene mit Afrika, fortsetzen und sich darum bemühen, ihre Bürger und Unternehmen vor wirtschaftlichem Schaden zu bewahren. Dies ist die aktualisierte Fassung eines Briefings, das vor der Europawahl 2019 veröffentlicht wurde.